danke für den Link endlich sehe ich die ergebnisse clements
widerrechtlicher telefonbefragungsaktion.

hier wird deutlich gezeigt wozu sie gut war
Clement sagte
http://www.welt.de/data/2005/10/24/793249.html
"Nach Stichproben beziehen zehn Prozent derer, die zur Zeit die soziale Grundsicherung - ALG II - in Anspruch nehmen, zu Unrecht Unterstützung. Dazu kommen noch etwa 20 Prozent, die auf telefonische Anfragen eine Auskunft verweigern. Ich schätze, daß rund 20 Prozent
der Menschen, die das Arbeitslosengeld II beziehen, nicht
anspruchsberechtigt sind."

man sieht das das eher aus der luft gegriffen war
http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/403146.html
"wies die Bundesagentur für Arbeit (BA) darauf hin, dass lediglich sechs Prozent der Hartz-IV-Betroffenen zu Unrecht Arbeitslosengeld (ALG) II bezögen.

Das habe eine Telefonumfrage der BA ergeben, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag in Nürnberg. Manche hätten zwischenzeitlich eine Arbeit gefunden, ohne es dem zuständigen Jobcenter zu melden.
Der BA-Sprecher warnte unterdessen davor, davon auszugehen, dass alle sechs Prozent «getrickst» hätten. Einige hätten lediglich versäumt, das Jobcentern rechtzeitig über ihre Situation zu informieren. Grundsätzlich seien sie dazu verpflichtet.

«Man kann trotzdem nicht davon sprechen, dass es sich bei den sechs Prozent durchweg um Missbrauchsfälle handelt», unterstrich er. Der Sprecher räumte allerdings ein, dass 35 Prozent der für die Befragung ausgewählten ALG-II-Empfänger telefonisch nicht erreichbar waren oder
ein Interview am Telefon angelehnt haben. Sie würden nun von ihrem Jobcenter vorgeladen"

so geht man in die Medien 6% wurden belegt wovon weniger als 6% missbrauch betreiben, aber clement tönt von 20% (und gewinnt wohl noch die Gerichtsverfahren wegen Beleidigung und Volksverhetzung)

Das ist die Tatik der neoliberalen schlicht und einfach lügen
verbreiten oft und regelmäßig, die medein überprüfen dies kaum und posaunen es einfach weiter, und irgendwann sind die dermaßen oft wiederholt worden, dass die wähler neoliberal wählen.

grüße sendet dirk

PS falls jemand eine neutrale nicht neoliberale wikipedia herstellen
möchte, ich wäre bereit da mitzuarbeiten.

Deutschland. Änderungen verbessern Standards in der Kinder- und Jugendhilfe und entlasten Kommunen finanziell.

Am 1. Oktober 2005 tritt das Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe(KICK) in Kraft. Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt: "Mit dem Gesetz wird die Kinder- und Jugendhilfe an aktuelle Entwicklungen angepasst, um Kindern und Jugendlichen die Hilfen zukommen zu lassen, die sie benötigen. Gleichzeitig werden die Kommunen durch Verwaltungsvereinfachungen und eine höhere Steuerungskompetenz der Jugendämter finanziell um rund 215Millionen Euro jährlich entlastet"

Das KICK enthält u.a.Regelungen, die das am 1.Januar dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung(TAG) flankieren. Insbesondere wird klargestellt, dass Eltern bei der Auswahl eines Betreuungsangebotes für ihr Kind nicht auf Gemeindegrenzen beschränkt sind, sondern sich grundsätzlich auch für eine Tageseinrichtung oder eine Tagesmutter in der Nähe ihres Arbeitsplatzes oder in der Nachbargemeinde entscheiden können. Auch die Erlaubnispflicht für Tagespflegeeltern wird in dem Gesetz neu geregelt. Die Tagespflegeerlaubnis soll zukünftig für bis zu fünf Kinder gelten und muss nicht mehr wie bisher für jedes einzelne Kind beantragt werden. Eine gelegentliche Betreuung, Nachbarschafts- und Verwandtenhilfe bleibt erlaubnisfrei.

Mit dem KICK wird zudem der Schutz von Kindern und Jugendlichen verbessert. Belastungen wie Arbeitslosigkeit, Trennung und Scheidung oder finanzielle Probleme stellen große Herausforderungen an die Familien dar, denen sie sich oftmals nicht mehr gewachsen sehen. Dies erhöht das Risiko von Vernachlässigung und Misshandlung. Bundesministerin Renate Schmidt: "Die Jugendhilfe ist hier in besonderer Weise gefordert, wenn Kinder in Problemlagen geraten. Durch die Neuregelung wird der Schutzauftrag des Jugendamts zur Abwehr einer Gefährdung des Kindeswohls und seine Kooperation mit anderen Institutionen konkretisiert."

Die Neuregelungen führen zu einer erheblichen finanziellen Entlastung der Kommunen. So wird die fachliche und wirtschaftliche Steuerungskompetenz des Jugendamtes durch die Neuregelung gestärkt. Vor dem Hintergrund knapper öffentlicher Kassen sollen die Leistungen gezielt den Jugendlichen zugute kommen, die der Unterstützung bedürfen. Dies geschieht durch das Eindämmen der Selbstbeschaffung und durch zielgenauere Leistungsvoraussetzungen. Der Verwaltungsaufwand in den Jugendämtern wird durch eine Neuregelung der Kostenbeteiligung deutlich gemindert. Gleichzeitig werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Eltern entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit an den Kosten beteiligt werden. Die Umsetzung erfolgt durch die Kostenbeitragsverordnung, die in den nächsten Tagen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird und damit zeitnah mit dem KICK in Kraft tritt.

Das KICK reformiert das Achte Buch Sozialgesetzbuch-Kinder- und Jugendhilfe-in einem zweiten Schritt, nachdem das agesbetreuungsausbaugesetz bereits Anfang des Jahres in Kraft getreten ist.

Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK) im Deutschen Bundestag am 3. Juni 2005

http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/RedaktionBMFSFJ/Pressestelle/Pdf-Anlagen/rede-jugendhilfe-juni-im-bundestag,property=pdf.pdf



Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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Servicetelefon: 01801 90 70 50
e-Mail: poststelle@bmfsfj.de
Web: www.bmfsfj.de

Weibliche Genitalverstümmelung schädlich für Mütter und Babys



Schwangere Frauen mit Genitalverstümmelungen (female genital mutilation, FGM) haben ein höheres Risiko, ihr Kind vor oder kurz nach der Geburt zu verlieren als unbeschnittene Frauen. Forscher fanden auch heraus, dass beschnittene Frauen häufiger Probleme im Zusammenhang mit der Geburt hatten. FGM besteht aus allen Vorgängen, die eine teilweise oder komplette Entfernung der weiblichen externen Genitalien beinhalten sowie andere Verletzungen der weiblichen Geschlechtsorgane auf Grund von kultu...